Allgemeine Nutzungsbedingungen

  • Nichtverzichtsklausel (Non-Renunciation): Wenn der Betreiber bestimmte Rechte oder Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht durchsetzt, bedeutet das nicht, dass er auf diese Rechte oder Bestimmungen verzichtet. Eine Nichtdurchsetzung ist nicht als fortlaufender oder erweiterter Verzicht auf diese oder andere Bestimmungen auszulegen.
  • Serviceunterbrechungen: Um eine bestmögliche Servicequalität zu gewährleisten, kann der Betreiber den Service vorübergehend unterbrechen, beispielsweise für Wartungsarbeiten, Systemverbesserungen oder andere notwendige Änderungen. Die Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nach Möglichkeit informiert. Im Rahmen gesetzlicher Vorgaben kann der Betreiber den Service auch pausieren oder vollständig einstellen. Sollte der Service eingestellt werden, unterstützt der Betreiber die Nutzerinnen und Nutzer dabei, ihre personenbezogenen Daten oder Informationen gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen sicher zu erhalten bzw. zu exportieren. Darüber hinaus kann der Service aufgrund von Umständen, die außerhalb der Kontrolle des Betreibers liegen, vorübergehend nicht verfügbar sein, beispielsweise durch unvorhersehbare Ereignisse wie Arbeitskonflikte, Infrastruktur-Ausfälle oder Stromausfälle.
  • Verbot der Weiterveräußerung/Wiedervermarktung des Services: Ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers dürfen Nutzerinnen und Nutzer keinen Teil dieser Website oder des Services vervielfältigen, duplizieren, verkaufen, weiterverkaufen oder anderweitig wirtschaftlich verwerten – weder direkt noch über ein autorisiertes Reseller-Programm.
  • Rechte am geistigen Eigentum: Soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, liegen sämtliche Rechte am geistigen Eigentum (einschließlich Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte) an dieser Website ausschließlich beim Betreiber oder seinen Lizenzgebern. Sie sind durch die jeweils anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen sowie internationale Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums geschützt. Alle Marken (Wort- und Bildmarken) sowie sonstige Kennzeichen, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortzeichen, Illustrationen, Bilder oder Logos, die mit dieser Website verbunden sind, bleiben ausschließliches Eigentum des Betreibers oder seiner Lizenzgeber und unterliegen denselben Schutzbestimmungen.
  • Änderungen der Nutzungsbedingungen: Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Er wird Nutzerinnen und Nutzer über solche Änderungen informieren.
  • Die Änderungen gelten für zukünftige Nutzungsvorgänge. Mit der weiteren Nutzung des Services akzeptieren Nutzerinnen und Nutzer die aktualisierten Bedingungen. Wer die Änderungen nicht akzeptieren möchte, muss die Nutzung des Services einstellen. Die Nichtannahme der neuen Bedingungen kann zur Beendigung der Vereinbarung führen. Für frühere Nutzungsvorgänge gilt die jeweils vor Annahme der Änderungen gültige Version. Frühere Versionen können auf Anfrage beim Betreiber angefordert werden.
  • Übertragung vertraglicher Rechte und Pflichten: Der Betreiber kann – unter Berücksichtigung berechtigter Interessen der Nutzerinnen und Nutzer – seine Rechte oder Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise auf Dritte übertragen, abtreten oder novieren. Entsprechende Änderungen werden im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berücksichtigt. Nutzer:innen dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen nicht ohne schriftliche Zustimmung des Betreibers übertragen oder abtreten.
  • Kommunikation: Jegliche Kommunikation im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website ist über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu führen.
  • Salvatorische Klausel (Severability): Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen nach anwendbarem Recht ungültig oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; sie bleiben weiterhin in Kraft.

Definitionen und rechtlicher Rahmen

  • Website/Anwendung: Die Plattform, über die der Service bereitgestellt wird.
  • Vereinbarung (Agreement): Das rechtlich verbindliche Verhältnis zwischen Betreiber:in und Nutzer:in, geregelt durch diese Nutzungsbedingungen.
  • „Betreiber” (Owner): Die Person(en) oder juristische Einheit, die diese Website und/oder den Service bereitstellt.
  • Service: Die über diese Website angebotenen Funktionen und Leistungen, wie in diesen Nutzungsbedingungen beschrieben.
  • „Nutzungsbedingungen” (Terms): Die Regeln zur Nutzung dieser Website und/oder des Services einschließlich zugehöriger Dokumente oder Vereinbarungen, die aktualisiert werden können.
  • Nutzer:innen (User): Jede Person oder Organisation, die diese Website nutzt.